Und die Welt schaut mit Schrecken zu

Flagge der USA Der US-Vorwahlkampf beherrscht die Medien weltweit. Foto von Justus Blümer / CC BY 2.0

Momentan werden in den USA die KandidatInnen für die nächste Präsidentschaftswahl bestimmt.

Die Vorwahlen für Obamas Nachfolge entscheiden, wer als VertreterIn der demokratischen und republikanischen Partei gegeneinander antreten wird. Der Wahlkampf wird weltweit mit Spannung und Entsetzen verfolgt, was auch am medial sehr präsenten Kandidaten Donald Trump liegen mag, der sogar innerhalb seiner Partei unbeliebt ist. Trump hat die benötigte Anzahl an Delegierten gewonnen und steht somit als Kandidat der Republikaner fest. Sein einziger ernstzunehmender Gegenspieler Ted Cruz blieb erstaunlich lange im Rennen; nach seiner Niederlage in Indiana Anfang Mai resignierten er und John Kasich jedoch. Dieser konnte im gesamten Wahlkampf ohnehin nur seinen Heimatstaat Ohio gewinnen.

Demokratie, Sozialismus, Kommunismus?

Auch die Demokraten legen einen bemerkenswerten Wahlkampf hin. Bernard, genannt Bernie, Sanders der eine „politische Revolution“ führt, brachte Hillary Clintons Wahlkampf in große Schwierigkeiten. Der demokratische Sozialist, wie er sich selbst nennt, konnte viele, besonders junge WählerInnen für sich gewinnen. Auch sprachen sich viele Berühmtheiten öffentlich für ihn aus, unter anderem Michael Moore und Noam Chomsky. Andere AmerikanerInnen wiederum äußerten Bedenken einen „kommunistischen“ Kandidaten zu wählen, da sie Sozialismus ausschließlich mit Kommunismus verbinden. Hillary Clinton hingegen erinnert mit ihrem Programm eher an eine moderate Republikanerin als an eine Demokratin. Unterschiede zu dem Programm der gegnerischen Partei sind nur schwer auszumachen.

Eine schöne Stange Geld

Ein großes Thema im Wahlkampf und in der Presse sind die unglaublichen Summen an Geld, die die KandidatInnen für den Vorwahlkampf ausgeben. Millionen von Dollar werden den Kandidaten gespendet, oft von großen Unternehmen oder Banken der Wall Street. Nur Trump und Sanders nehmen keine Großspenden an. Trump finanziert sich größtenteils selbst und Sanders nimmt ausnahmslos Privatspenden für den Wahlkampf an. Mit ungefähr 2,5 Millionen Einzelspenden hat er sogar Barack Obamas Rekord aus dem Jahr 2011 von 2,2 Millionen Einzelspenden gebrochen.

Im Wahlergebnis liegt Sanders jedoch weit hinter Clinton zurück. Am ersten sogenannten Super Tuesday, bei dem mehrere Staaten an einem Tag wählen, konnte Clinton fast den ganzen Süden der Vereinigten Staaten für sich gewinnen. In der zweiten Wahlrunde holte Sanders aber enorm auf, indem er sieben Staaten hintereinander gewann. Der wichtige Staat New York beendete den Siegeskurs für Sanders jedoch. Auch am zweiten Super Tuesday gewann Clinton vier von fünf Staaten. Von den insgesamt 4763 Delegierten sind außerdem 712 Superdelegierte, die an kein Votum gebunden sind. Auch wenn die Mehrheit ihres Staates für eine/n KandidatIn gestimmt hat, können sie für den/die andere/n KandidatIn stimmen, was das System undemokratisch macht. Viele von ihnen unterstützen öffentlich Clinton. Ihr Vorsprung ist für Sanders, auch wegen der Situation der Superdelegierten, nicht mehr aufzuholen.

Registrieren und Schlange stehen

Die Organisation der Wahlen verlief in einigen Staaten katastrophal. In den Staaten Arizona und New York ergaben sich enorme Schwierigkeiten am Wahltag. WählerInnen mussten teilweise bis zu fünf Stunden anstehen, um ihre Stimme abgeben zu können. In New York als „geschlossenem Vorwahlstaat“ müssen WählerInnen für eine Partei registriert sein – in anderen Staaten müssen WählerInnen nur generell registriert sein – um überhaupt wählen zu dürfen. Am Wahltag stellte sich heraus, dass viele für die falsche Partei registriert worden waren oder trotz Registrierung auf keiner Liste standen.

Ende Juli werden die KandidatInnen endgültig feststehen und der eigentliche Wahlkampf wird beginnen. Am 8. November 2016 wird dann der/die neue PräsidentIn gewählt und der/die NachfolgerIn Obamas wird ins Weiße Haus einziehen. Bis dahin ist sicher, dass die Wahlen die Medien dominieren werden und die Welt gebangt zuschauen wird.

Von Vera Kleinken

Wie verteilen sich die Delegierten?
Die WählerInnen wählen ihre/n KandidatIn. Die Stimmen gehen dann aber an Delegierte und nicht direkt an den/die KandidatIn. Die Delegierten wählen dann auf den Parteitagen für den/die KandidatIn. Bei den Demokraten erhalten die KandidatInnen die Delegierten prozentual. Der zweite oder dritte Platz erhält also auch Delegierte. Bei den Republikanern unterscheidet sich das System von Staat zu Staat und so kann es vorkommen, dass der Gewinner eines Staates alle Delegiertenstimmen bekommt. Wer am Ende die Hälfte der Delegierten erhalten hat, gewinnt die Vorwahl. Die Ausnahme stellen die Superdelegierten dar, die sich nicht nach dem Wahlergebnis ihres Staates richten müssen, sondern ihre/n persönlichen FavoritIn wählen können.

Advertisements